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Mittwoch, 14. April 2010 - 0:07 – tetti

Wenden verbotenWenden verboten

Unser Verkehrsminister Ramsauer (CSU) beendet eine Posse; die alten Verkehrsschilder bleiben gültig. Grund für die Rückkehr zur alten Übergangsklausel? Einsicht? Nein, man habe bei der juristischen Prüfung einen Formfehler (Zitiergebot nach GG Art. 80 Abs. 1 Satz 3 ?) entdeckt, damit sei die entsprechende Vorschrift ungültig.

Was ein Glück, dass bei der Gesetzesschlamperei schlampig vorgegangen wurde.

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Kommentare

16. April 2010 - 8:26 – 鷹

Société Générale

Und nach Querung der Kreuzung zügig auf den rechten Fahrstreifen wechseln, sonst geht es links ab, bei Moritz über die Wupper.

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